Die GLP fordert eine Regulierung mit Augenmass!

Der Bundesrat hat heute Kapitalregeln für systemrelevante Banken präsentiert. Betroffen davon ist vor allem die UBS. Die GLP hat Verständnis dafür, dass der Bundesrat sich für den Fall absichern will, dass die Grossbank ins Schwanken käme. Es ist deshalb richtig, die Schraube anzuziehen. Gleichzeitig begrüsst die GLP, dass die Landesregierung bei der Softwareaktivierung der breiten Kritik in der Vernehmlassung Rechnung getragen hat.

Dennoch: «Für die GLP geht die vorgeschlagene Eigenkapitalunterlegung der Auslandstöchter mit 100 Prozent zu weit. Diese Regel schadet der Wettbewerbsfähigkeit unseres Finanzplatzes. Der Bundesrat schiesst übers Ziel hinaus», sagt die Zürcher Ständerätin Tiana Moser. «Hier besteht reichlich Verbesserungspotenzial, das wir nutzen müssen.»

Die GLP hält an ihrer Linie fest, die verschärften Kapitalregelungen nicht isoliert zu betrachten. Sondern sie müssen als Teil eines ausgewogenen, international eingebetteten Gesamtpakts verstanden werden, das sowohl der Stabilität des Finanzsystems als auch den langfristigen Interessen unserer Bevölkerung und der Wirtschaft gerecht wird.