Energie Trialog unterstreicht Notwendigkeit einer ökologischen Steuerreform – Grünliberale haben pfannenfertiges Konzept

Der Schlussbericht des breit abgestützten Energie Trialog Schweiz zeigt, dass der beschlossene Atomausstieg der Schweiz technisch möglich ist. Die Grünliberalen teilen die Erkenntnis des Schlussberichts, dass anstelle von Subventionen ein Ausbau marktwirtschaftlicher Instrumente nötig ist. Insbesondere freut es die Grünliberalen, dass nun offenbar auch die am Trialog beteiligte Economiesuisse die Notwendigkeit einer ökologischen Steuerreform einsieht. Mit der von den Grünliberalen Ende 2012 eingereichten Volksinitiative „Energie- statt Mehrwert-steuer“ liegt ein pfannenfertiges Konzept für eine staatsquotenneutrale ökologische Steuerreform bereit. Die Grünliberalen erwarten, dass alle Parteien, welche im Wahljahr 2011 den Atomausstieg eingeläutet haben, nun auch die dafür nötigen Reformen anpacken. „Der vom Energie Trialog vorgelegte Schlussbericht zeigt, dass der Atomausstieg nur über eine ökologische Steuerreform möglich ist. Die Unterstützung der Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ oder aber die Erarbeitung eines griffigen Gegenvorschlags durch das Parlament ist absolut zwingend“, meint Parteipräsident Martin Bäumle.