Die GLP steht zum Kauf von F-35-Jets für 6 Mrd., ist gegenüber einer Verdoppelung der Stückzahl aber kritisch

Die GLP steht zum Kauf von F-35-Jets für 6 Mrd., ist gegenüber einer Verdoppelung der Stückzahl aber kritisch

Die Überlegungen der Landesregierung, plötzlich doppelt so viele Jets zu beschaffen wie ursprünglich beschlossen, bedarf für die GLP einer eingehenden Prüfung. «Wir stehen zum Volksbeschluss, für 6 Milliarden Franken Kampfflugzeuge zu kaufen. Für uns ist es aber fraglich, ob wir tatsächlich 70, statt 36, moderne Kampfjets benötigen», so Nationalrat Beat Flach. «Doppelt so viele Jets bedeuten nicht automatisch doppelt so hohe Sicherheit.»

Der Bundesrat will vorerst nur so viele F-35-Kampfflugzeuge beschaffen, wie er für die vom Volk bewilligten 6 Milliarden Franken bekommt. Bis hierhin begrüsst die GLP die Pläne der Landesregierung. Beispielsweise jetzt nur 30 Jets zu besorgen und für die restlichen 6 Flugzeuge nochmals vors Volk zu gehen, wäre ein guter Weg, um unsere Luftwaffe zu stärken.

 

Neu spricht der Bundesrat jedoch davon, allenfalls bis zu 70 moderne Kampfflugzeuge zu kaufen, statt der eigentlich anvisierten 36 Stück. Für die GLP ist es schwer vorstellbar, dass wir in der kleinräumigen Schweiz mit ihren wenigen Flughäfen derart viele Jets im Krisenfall betreiben können – und ob fast doppelt so viele Starts und Landungen neben der doppelten Unterhaltsstruktur vertretbar wären. Die Einflottenstartegie ist in jedem Szenarium effektiver, sicherer und günstiger.

 

Die Grünliberalen machen sich stark für eine zeitgemässe Ausrüstung der Armee, die den veränderten geopolitischen Rahmenbedingungen Rechnung trägt. Unsere Aufrüstung muss jedoch in die europäische Sicherheitsarchitektur eingebettet sein. Und unsere Luftverteidigung soll in Abstimmung mit unseren Nachbarländern erfolgen.

 

Deshalb fordert die GLP, den tatsächlichen Bedarf gemeinsam mit unseren europäischen Partnern zu planen und zu prüfen, ob die Luftverteidigung im Verbund und allenfalls mit Hilfe neuer Drohnen nicht effektiver erfolgen könnte.