Seit August 2016 ist das AKW Leibstadt ausser Betrieb. Grund sind offenbar Brennelement-Schäden durch ungenügende Kühlung. Dieser Vorfall zeigt, wie zentral die Sicherheit bei den alternden Schweizer Atomkraftwerken ist. Vor diesem Hintergrund ist es für die Grünliberalen nach wie vor unverständlich, dass Bundesrat und Parlament im Rahmen der Energie-strategie 2050 auf ein Langzeitbetriebskonzept für Atomkraftwerke verzichtet haben.
ENSI muss Sicherheitsmargen unabhängig durchsetzen können
In einem wirksamen Langzeitbetriebskonzept sind nicht nur minimale, sondern steigende Sicherheitsvorgaben notwendig. Diese müssen die Entwicklungen und Erfahrungen im In- und Ausland mitberücksichtigen. Es ist weiter zentral, dass die Sicherheitsbehörde ENSI unabhängig und gestützt auf eine Gesetzesgrundlage diese Sicherheitsmarge durchsetzen kann. Bei Nichteinhalten muss das ENSI Sanktionen bis hin zur Ausserbetriebnahme verfügen können.