Wie funktionieren Klimaabgaben und Rückverteilung?

Klimaabgaben verteuern klimaschädliches Verhalten durch Abgaben z.B. auf Heizöl oder Erdgas. Somit wird ein Anreiz weg von klimaschädlichen Verhalten hin zu klimafreundlichem Verhalten geschaffen. Sehr wichtiger Punkt dabei ist, dass die Klimaabgaben nicht einfach in der Staatskasse verschwinden, sondern dass diese Abgaben an die Bevölkerung zurückverteilt werden. Durch die Klimaabgabe müssen wir dem Staat nicht einfach mehr bezahlen. Nur wer sich überdurchschnittlich klimaschädlich verhält, muss mehr bezahlen. Wer sich klimafreundlich verhält, wird sogar profitieren und erhält mehr Geld zurück. Menschen und Familien mit kleinen Einkommen werden also nicht belastet. Zusätzlich wird bei Klimaabgaben häufig auch ein Teil der Einnahmen für Förderprogramme eingesetzt.

Ein konkretes Beispiel einer erfolgreichen Klimaabgabe ist die CO2-Abgabe auf Brennstoffe. In der Schweiz wird diese Abgabe seit 2008 auf fossilen Brennstoffen wie Heizöl oder Erdgas erhoben. Der Abgabensatz beträgt aktuell 96 Franken pro Tonne CO2. Rund zwei Drittel der Abgaben wird an die Bevölkerung und die Wirtschaft zurückverteilt. Rund ein Drittel fliesst in das Gebäudeprogramm zur Förderung CO2-wirksamer Massnahmen. Konkret erhält jede in der Schweiz wohnhafte Person pro Jahr 87.00 CHF zurück (Stand: 2021). Für eine vierköpfige Familie sind dies immerhin schon 348.00 CHF pro Jahr. Die Rückverteilung an die Bevölkerung erfolgt über die Krankenversicherung. Dank der obligatorischen Grundversicherung für alle kann die Verteilung so relativ kostengünstig erfolgen.

Die nebenstehende Grafik des Bundesamts für Umwelt (BAFU) zeigt den Rückgang der CO2-Emissionen aus Brennstoffen (rot). Verschiedene Studien (siehe Quellenangabe) zeigen, dass der grösste Teil des Rückgangs der CO2-Emissionen auf die CO2-Abgabe zurückzuführen ist. Die Grafik zeigt übrigens auch, dass Emissionen aus Treibstoffen (blau), wo es ja keine CO2-Abgabe gibt, sich in der gleichen Zeitperiode nicht verkleinert haben.

Strategie Cool Down 2040

Die Schweiz muss international die Vorreiterrolle beim Klimaschutz übernehmen. Dazu arbeiten Wirtschaft und Gesellschaft Hand in Hand. Das fossile Zeitalter gehört ins Museum. Die Strategie «Cool down 2040» der Grünliberalen weist den Weg in die erneuerbare Schweiz.

Unsere Klima- und Energiepolitik

Zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen müssen wir das Klima schützen und unsere Energieversorgung umstellen. Wir wollen weg von CO2-lastigen Technologien und der Atomkraft, hin zu erneuerbaren Energien. Dafür braucht es Kostenwahrheit und Lenkungsabgaben.