Wie funktionieren Klimaabgaben und Rückverteilung?

Klimaabgaben verteuern klimaschädliches Verhalten durch Abgaben z.B. auf Heizöl oder Erdgas. Somit wird ein Anreiz geschaffen weg von klimaschädlichen Verhalten hin zu klimafreundlichen Verhalten. Sehr wichtiger Punkt dabei ist, dass die Klimaabgaben nicht einfach in der Staatskasse verschwinden, sondern diese Abgaben werden an die Bevölkerung zurückverteilt. Menschen und Familien mit kleinem Einkommen werden also nicht belastet. Zusätzlich wird bei Klimaabgaben häufig auch ein Teil der Einnahmen für Förderprogramme eingesetzt. Durch die Klimaabgabe müssen die Bürger dem Staat nicht einfach mehr bezahlen, sondern nur wer sich überdurchschnittlich klimaschädlich verhält, muss mehr bezahlen. Wer sich klimafreundlich verhält wird sogar profitieren und erhält mehr Geld zurück.

Ein konkretes Beispiel einer erfolgreichen Klimaabgabe ist die CO2 Abgabe auf Brennstoffe. In der Schweiz wird diese Abgabe seit 2008 auf fossilen Brennstoffen wie Heizöl oder Erdgas erhoben. Der Abgabensatz beträgt 96 Franken pro Tonne CO2. Rund zwei Drittel der Abgaben wird an die Bevölkerung und die Wirtschaft zurück verteilt. Rund ein Drittel fliesst in das Gebäudeprogramm zur Förderung CO2-wirksamer Massnahmen. Konkret erhält jede in der Schweiz wohnhafte Person pro Jahr 76.80 CHF zurück (Stand: 2019). Für eine vierköpfige Familie sind dies immerhin schon 307.20 CHF pro Jahr. Die Rückverteilung an die Bevölkerung geschieht über die Krankenversicherung. Dies weil alle Personen in der Schweiz eine obligatorische Grundversicherung haben und die Verteilung so relativ kostengünstig gemacht werden kann.

Die folgende Grafik des Bundesamt für Umwelt (BAFU) zeigt den Rückgang der CO2 Emissionen aus Brennstoffen (rot). Verschiedene Studien (siehe Quellenangabe) zeigen, dass der grösste Teil des Rückgangs der CO2 Emissionen auf die CO2 Abgabe zurückzuführen ist. Die Grafik zeigt übrigens auch, dass Emissionen aus Treibstoffen (blau), wo es ja keine CO2 Abgabe gibt, sich in der gleichen Zeitperiode nicht verkleinert haben.

Strategie Cool Down 2040

Die Schweiz muss international die Vorreiterrolle beim Klimaschutz übernehmen. Dazu arbeiten Wirtschaft und Gesellschaft Hand in Hand. Das fossile Zeitalter gehört ins Museum. Die Strategie «Cool down 2040» der Grünliberalen weist den Weg in die erneuerbare Schweiz.

Unsere Klima- und Energiepolitik

Zum Erhalt unserer Lebensgrundlagen müssen wir das Klima schützen und unsere Energieversorgung umstellen. Wir wollen weg von CO2-lastigen Technologien und der Atomkraft, hin zu erneuerbaren Energien. Dafür braucht es Kostenwahrheit und Lenkungsabgaben.