Donnerstag, 9. Mai 2019

Für einen CO2-Absenkpfad im Strassenverkehr

Der Bundesrat wird beauftragt, die Schweizer Strassenverkehrspolitik an die Klimaziele von Paris anzupassen. Dazu soll ein linearer CO2-Absenkpfad bis zur vollständigen Dekarbonisierung definiert und verbindlich festgelegt werden. Die Erreichung der Zwischenziele soll regelmässig nachgewiesen und die Massnahmen entsprechend angepasst werden.

Seit 1995 ist der private motorisierte Strassenverkehr in der Schweiz doppelt so stark angestiegen wie die Bevölkerung. Die Fahrleistung wuchs im gesamten Netz um 35 Prozent, im Nationalstrassennetz um 123 Prozent (1990-2016). Das Bundesamt für Raumentwicklung ARE prognostiziert für die kommenden Jahre einen weiteren Anstieg von 18 Prozent (2010-2040).

 

Trotz der allgemeinen Forderung nach mehr Nachhaltigkeit und dem Klimarahmenabkommen von Rio (1992) sind die Treibhausgasemissionen des Schweizer Strassenverkehrs seit 1992 nicht gesunken. Dabei verantwortet er etwa 1/3 des gesamten inländischen Endenergieverbrauchs. Die bisherige Verkehrs- und Siedlungspolitik läuft somit den Klimazielen von Paris in weiten Teilen zuwider.

 

Die bisherige CO2-Politik im Strassenverkehr entfaltet eine zu geringe Wirkung, in den vergangenen zwei Jahren ist der CO2-Ausstoss gar gestiegen. Auch die aktuell laufende Revision des CO2-Gesetzes bietet für die Zielerreichung keine ausreichende Perspektive. Es fehlt an geeigneten und griffigen Massnahmen zur Verkehrsvermeidung, zur Verkehrsreduktion sowie zur Umstellung auf eine fossilfreie Mobilität.

 

Eingereicht von: Jürg Grossen