Mittwoch, 14. September 2022

Ja zu einer modernen Armee – die richtigen Kapazitäten für unsere Sicherheit

Die Grünliberalen engagieren sich für eine moderne Armee: agil, gut ausgebildet und mit modernster Technik ausgerüstet. Dies bedingt selbstverständlich ausreichende Kapazitäten für die Sicherung des Luftraums und an die Bedrohungslage angepasste Bodentruppen.

Die Schaffung einer modernen Armee, die der aktuellen und zukünftigen Bedrohungslagen gerecht wird, erfordert internationale Kooperation. Um die Sicherheit der Schweiz zu gewährleisten, braucht es folglich eine starke Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn, im Einklang mit unserer Neutralität. «Die autonome Landesverteidigung ist Wunschdenken. Für unsere Sicherheit müssen wir verstärkt mit der NATO und der Europäischen Union zusammenarbeiten», betont François Pointet, Vizepräsident der Sicherheitskommission (VD).

 

Beitrag zur schweizerischen und europäischen Sicherheitsarchitektur

Die Grünliberalen unterstützen den Kauf von neuen Kampfflugzeugen und Patriot-Abwehrraketen gemäss Armeebotschaft. Die FA18-Kampfjets müssen ersetzt werden und die F5-Flotte entspricht nicht den Sicherheitsanforderungen von heute. Die Schweiz verfügt über kein Luftverteidigungssystem grosser Tragweite. Eine effiziente Verteidigung unseres Luftraums bedingt eine Investition in Kampfflugzeuge und in ein Bodenabwehrsystem. «Mit dieser Investition leistet die Schweiz auch einen wesentlichen Beitrag zur europäischen Sicherheitsarchitektur, von der wir bisher so stark profitiert haben », hebt Melanie Mettler (BE) hervor, Mitglied der Sicherheitskommission und Vizepräsidentin der GLP Schweiz.   

 

Für die Grünliberalen ist klar, es darf aufgrund der laufenden Initiative gegen den Kauf der F35 nicht zu einer Verzögerung kommen, da dadurch die Gültigkeitsdauer des vorliegenden Angebots auslaufen würde. «Die Situation ist nicht einfach, aber es wäre falsch für unsere Demokratie, aus diesem Einzelfall einen Präzedenzfall zu schaffen», kritisiert GLP Schweiz-Präsident Jürg Grossen. Sonst könnten in Zukunft Entscheide von Bundesrat und Parlament durch eine blosse Unterschriftensammlung blockiert werden. Damit einher ginge auch die Erwartung von anderen Initiativkomitees, dass ihre Initiative ebenfalls bevorzugt behandelt würde.

 

Mehr Kooperation dank vollständig interoperabler Armee

Um eine rasche Integration mit den Verteidigungssystemen unserer Nachbarländer und eine bessere Zusammenarbeit mit diesen zu ermöglichen, braucht es eine vollständig interoperable Landesverteidigung. Das heisst: die Armee muss so organisiert, ausgebildet und geführt werden, dass sie an Einsätzen der NATO oder von Truppen der EU-Staaten teilnehmen kann. Die Luftwaffe, oder zumindest die Luftstreitkräfte dieser Truppen, sind bereits vollständig interoperabel.

 

Die Motion der Grünliberalen (1), über welche der Nationalrat diesen Donnerstag abstimmt, fordert die Ausweitung dieser Interoperabilität auf die gesamte Armee, damit alle einsatzfähigen Truppen Missionen unter der Führung oder in Zusammenarbeit mit der NATO oder den Truppen der Europäischen Union effizient durchführen können.

 

Nein zum sinnlosen Festhalten an den F5-Tiger

Der ständerätliche Vorschlag weiterhin die Einsatzfähigkeit von zwölf F5-Tiger aus dem Jahr 1976 zu gewährleisten, würde Investitionen in Höhe von 9 Mio. und 25 Mio. an jährlichen Wartungskosten erfordern. «Diese Massnahme ist nicht nur teuer und sinnlos, sie steht auch im Widerspruch zur dringlichen Modernisierung der Armee», erklärt François Pointet. Diese Flugzeuge sind nämlich vor allem für Paraden gedacht, insbesondere der Patrouille Suisse.